Neue Finanzierung – der lange Weg zur Einigung mit dem Kultusministerium

Nach Ausbleiben der zugesagten Baukostenzuschüsse in Höhe von  5,8 Mio. € für den Schulbau dauerte es fast zwei Jahre, um mit dem Kultusministerium eine Einigung zu erreichen.

Nach einem Gespräch mit dem damaligen Kultusminister Schneider in Aufkirchen im Juni 2005, Petitionen an den Landtag im Sommer 2005 und an den Haushaltsauschuss im Herbst 2006, einem Antrag der SPD im Landtag,  sowie dem Aufbau öffentlichen Drucks durch Zeitungsartikel, Briefe an Abgeordnete etc. kam es schließlich im Sommer 2007 zu einer Einigung mit dem Kultusministerium,  auf deren Basis mit der Bank für Sozialwirtschaft  (BfS) und der Gemeinde Oberding ein neues Finanzierungskonzept erstellt worden ist.

Die Eckpunkte dieses Finanzierungskonzepts sind:

Das Kultusministerium hat in 2007 und 2008 insgesamt 1,589 Mio. € als erste Raten auf den Baukostenzuschuss gezahlt. Die Restzahlungen in Höhe von  4,25 Mio. € erfolgen bis 2013 unter dem bekannten Haushaltsvorbehalt.

Die BfS war bereit ein neues langfristiges Darlehen in Höhe von 1,1 Mio. € bereit zu stellen. Die lang-fristigen Finanzierungsdarlehen für den Schulbau erhöhen sich damit auf 3,2 Mio. €.

Die Gemeinde Oberding  stellt über zinsgünstige Darlehen in Höhe von  momentan noch 4,25 Mio. € (Stand:  31.12.2008) die kurzfristige Zwischenfinanzierung  der restlichen Baukosten sicher; diese werden aus den zukünftigen Baukostenzuschüssen bis 2013 getilgt.

Durch teilweise Aussetzung von Tilgungen im Bereich der langfristigen Kredite und Zinsstundungen  bei der Zwischenfinanzierung hat der Verein in den nächsten Jahren  Zeit, seine  wirtschaftlichen Strukturen so zu gestalten, dass die langfristige Belastung aus dem Kapitaldienst in Höhe von 294.000 € p.a. getragen werden können.

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